Beschlussvorschlag:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat den Entwurf des Produkthaushaltes für den Fachbereich Jugend, Schule und Sport – für den Teilbereich Schule und Sport - unter Berücksichtigung der vorliegenden Veränderungsliste zur Beschlussfassung. Er beauftragt die Verwaltung, vom Rat bereitgestellte Mittel auszuzahlen.

 

Sachdarstellung/Begründung:

 

Auf den beigefügten Ausdruck der Kostenstellen für den Bereich „Schule und Sport“ in den Jahren 2016 – 2021 (Anlage 1) und die Veränderungsliste (Anlage 2) wird verwiesen.

 

 

Erläuterungen zur Haushaltsanmeldung

 

Erweiterung GGS Fusternberg

 

Die GGS Fusternberg verfügt im Vergleich nur über sehr geringe Raumkapazitäten. Um die sich schon heute stellenden Betreuungsaufgaben zu lösen, ist dringend eine Erweiterung der Raumkapazitäten erforderlich.

 

Gleichzeitig ist mit einem Anstieg der Schülerzahlen (+10% von 2016 bis 2020) im innerstädtischen Bereich bei gleichzeitigem Anstieg der Betreuungsnachfrage zu rechnen.

 

Ein Ausbau der Kapazitäten am stadtnahen Standort Fusternberg begegnet diesen Herausforderungen.  Die Kosten sind in 2018 mit 1,5 Mio € und in 2019 mit 2 Mio € veranschlagt.

 

Aktuell wird geprüft, ob der Zubau schon im Jahr 2018 erfolgen muss oder zunächst im Rahmen der Schulraumentwicklungsplanung behandelt wird.

 

FSJ-Kräfte

 

In der Sitzung am 22.06.2017 hat der Schul- und Sportausschuss beschlossen, die Ausstattung der Weseler Schulen mit FSJ-Kräften neu zu regeln:

 

Seit Beginn des Schuljahres 2017/18 werden 19 FSJ-Stellen an Weseler Schulen finanziert. Zwölf Stellen wurden an den Grundschulen eingerichtet. An den weiterführenden Schulen wurden sieben Stellen geschaffen.

 

Die Kosten für eine FSJ-Kraft betragen 8.700 € im Jahr, die Gesamtkosten für alle Kräfte belaufen sich auf 165.300 €. Der Ansatz bei den Gymnasien ist für das Jahr 2018 um 25.000 € erhöht, um darüber eine Nachforderung des Diakonischen Werkes für das Jahr 2014 abzuwickeln. Der ursprüngliche Verwendungsnachweis war unvollständig.

 

Baumaßnahmen Konrad-Duden-Realschule

 

Im Schuljahr 2016/17 haben die auslaufenden Schulen Gemeinschafts-Hauptschule Martini und Realschule Wesel-Mitte keine neuen 5. Klassen aufgenommen. Im Schuljahr 2018/19 wird an beiden Schulen keine siebte Klasse mehr bestehen.

 

Damit können die Gymnasien Schulformwechsler künftig nur noch an die Konrad-Duden-Realschule abgeben, während die Konrad-Duden-Realschule keine Schulformwechsler an die Hauptschule abgeben kann.

 

Die Konrad-Duden Realschule wird also künftig mehr Kinder aufnehmen und die eigenen Schülerinnen und Schüler auch zum Hauptschulabschluss führen (§ 132c SchulG NRW).

 

Dazu ist eine Kapazitätsausweitung und der Umbau von Fachräumen erforderlich. Die Kosten hierfür belaufen sich mit den Kosten der Ausstattung auf 508.800 €. Die Renovierung des vorhandenen Vier-Klassen-Pavillons 160.000 € wurde bereits auf das Jahr 2017 vorgezogen. Die Haushaltsanmeldungen werden entsprechend angepasst.

 

Schulsozialarbeit

 

Bis 2015 wurde die Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für Bildung und Teilhabe finanziert. Die Förderung wurde jedoch 2015 endgültig eingestellt. An die Stelle der Bundesförderung trat eine Landesförderung (60%) „Soziale Arbeit an Schulen“, bei der Restmittel aus dem ausgelaufenen Bundesprogramm als Eigenanteil der Stadt (40%) eingebracht werden.

 

Derzeit steht in Wesel an vier Schulen (GGS Innenstadt, GGS Quadenweg, GGS Feldmark und GHS Martini) je eine Stelle für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.

 

Die Kosten hierfür belaufen sich in 2018 auf 212.300 €. In der langfristigen Finanzplanung sind in der Ausgabe Lohnkostensteigerungen berücksichtigt.

 

Die Fortsetzung des Landesprogramms bis 2018 ist zugesagt. Damit stehen den Ausgaben Landesmittel in Höhe von 124.200 € gegenüber.

 

Eine verbindliche Zusage über die Fortführung des Landesprogrammes über 2018 hinaus liegt nicht vor. Die Landesregierung hat jedoch in einer öffentlichen Stellungnahme die Fortsetzung der Finanzierung in Aussicht gestellt. Sobald die konkreten Förderbedingungen bekannt sind, werden die Haushaltsansätze entsprechend angepasst.

 

Erläuterungen zur Veränderungsliste

 

Dem mit der Veränderungsliste (Anlage 2) nachgemeldeten zusätzlichen Bedarf von insgesamt rund 177.000 € für das Jahr 2018 liegen folgende Sachverhalte zugrunde:

 

03.01.01

1	Der Ausbau der IT-Netze an Grundschulen konnte in 2017 nicht abgeschlossen werden. Dafür werden im Jahr 2018 zusätzlich 90.000 € benötigt. Die Restmittel des Jahres 2017 in Höhe von rund 77.000 € können aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht übertragen werden.	+90.000 €
2	Für die Mittel für den Anbau an der GGS Fusternberg im Jahr 2019 in Höhe von 2.000.000 € soll eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 eingerichtet werden, um eine flexiblere Bauausführung zu ermöglichen.	Verpflichtungs-ermächtigung: +2.000.000
3	Aus Brandschutzgründen muss an der Grundschule Fusternberg Mobiliar in den Fluren gegen brandsicheres Material ausgetauscht werden.	+5.000 €

 

 

03.03.01

4	Pavillon Konrad-Duden Realschule Die Maßnahme wurde bereits in 2017 mit außerplanmäßig bereitgestellten Mitteln begonnen. Die Mittelbereitstellung in 2018 ist damit nicht mehr erforderlich.	-160.000 €
5, 6	Für das Landesprogramm Geld oder Stelle können sowohl auf der Einnahmeseite als auch auf der Ausgabenseite die Beträge reduziert werden.	+/- 0
7 -11	Der Umbau der Fachräume in der Konrad-Duden Realschule (Lehrküche, Technikraum, Informatikräume für den Bildungsgang gem. § 132c SchulG NRW) verteuert sich gegenüber der ersten Kostenschätzung. Im neuen Ansatz ist bei den Baukosten auch eine Eventualposition für mögliche Schadstoffsanierungen in Höhe von 40.000 € enthalten.   Die ursprünglich getrennt veranschlagten Baukosten für die Lehrküche und den Technikraum werden zusammengefasst und umbenannt.	+316.000 €

 

 

 

03.05.01

12	Für den Bau der Aula der Gesamtschule Am Lauerhaas wurde am 07.11.2017 für vorbereitende Arbeiten (Planung, Statik) ein Antrag zur außerplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 177.582,65 € durch den Rat genehmigt   Diese Summe wird beim Ansatz für 2019 in Abzug gebracht.	(2019: -177.582,65 €)
12	Beim Bau der Aula an der Gesamtschule Am Lauerhaas soll für die Mittel des Jahres 2019 in Höhe von 1.001.317 € eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 eingerichtet werden, um eine flexiblere Bauausführung zu ermöglichen.	Verpflichtungs-ermächtigung: +1.001.317 €
13	Der Bau des Parkplatzes an der Gesamtschule am Lauerhaas wurde bereits in 2017 mit dem vorhandenen Ansatz und ersparten Mitteln aus anderen Baumaßnahmen an der Gesamtschule begonnen. Die Fertigstellung soll bereits 2017 erfolgen. Die Mittel werden in 2018 nicht mehr benötigt.	-165.000 €

 

03.09.01

14

Am 07.11.2017 hat der Rat nach Vorberatung durch den Schul- und Sportausschuss die Durchführung einer Schulraumentwicklungsplanung beschlossen. Ziel des kooperativen Prozesses ist es, unter Einbeziehung der Schulleitungen, der Lehrkollegien, der Eltern, der Schülerinnen und Schülerinnen, der Politik und der Verwaltung ein Zukunftskonzept für den Schulstandort Wesel zu erstellen.   Der Prozess soll durch ein Beratungsbüro professionell moderiert und fachlich begleitet werden.

+91.000 €

 

Das für 2018 angemeldete Budget für die Aufgabenfelder Schule und Sport steigt unter Berücksichtigung der für die Veränderungsliste vorgeschlagenen Haushaltspositionen im Vergleich zu 2017 um 91.668 € auf 4.845.826 € an. Die Steigerung beträgt 1,9 %.

 

 

 

Anlagen:

Anlage 1: Kostenstellen für den Bereich „Schule und Sport“ in den Jahren 2016 – 2021

Anlage 2: Veränderungsliste „Schule und Sport“