BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:ASG/1298/17  
Art:Beschlussvorlage Betriebsausschuss ASG  
Datum:06.11.2017  
Betreff:18. Satzung vom ___ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung vom 16.12.1998
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage ASG Dateigrösse: 158 KB Vorlage ASG 158 KB
Dokument anzeigen: 18.Satz z.Änd. Gebührens.Grün und Straße2018 Dateigrösse: 136 KB 18.Satz z.Änd. Gebührens.Grün und Straße2018 136 KB
Dokument anzeigen: Gebühren Unterhaltung 2018 Dateigrösse: 155 KB Gebühren Unterhaltung 2018 155 KB

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wesel beschließt

 

die 18. Satzung vom____ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung des ASG (Abfall, Straßen, Grünflächen; Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel) in der dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügten Fassung.

 

Sachdarstellung/Begründung:

 

Für die Bereiche Grünflächenunterhaltung und Straßenunterhaltung des ASG werden seit 1998 die Gebührentarife für die Abrechnung der einzelnen Fahrzeuge und Geräte der Unterhaltungsbereiche in der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Abrechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung erfasst.

 

Die einzelnen Tarife wurden anhand der Betriebsabrechnung 2016 / 2017 überprüft und müssen teilweise angepasst werden. Die Fahrzeuge und Geräte werden in der Praxis ausschließlich mit Fahrer bzw. Bedienungskraft eingesetzt. Der Vergleich der Gebühren 2017 / 2018 ist als Anlage 2 beigefügt