BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:ASG/1302/17  
Art:Beschlussvorlage Betriebsausschuss ASG  
Datum:06.11.2017  
Betreff:Straßenreinigung
1. 26. Satzung vom __ zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Straßenreinigung - Straßenreinigungssatzung - vom 10.12.1990
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2018
3. 20. Satzung vom ___ zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wesel vom 17.12.1997
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage ASG Dateigrösse: 194 KB Vorlage ASG 194 KB
Dokument anzeigen: 17.10.24 Anlage 1 BA zur Vorlage Straßenreinigungssatzung Dateigrösse: 175 KB 17.10.24 Anlage 1 BA zur Vorlage Straßenreinigungssatzung 175 KB
Dokument anzeigen: 20. ÄndGeb. zur Straßenreinig.2018 Dateigrösse: 121 KB 20. ÄndGeb. zur Straßenreinig.2018 121 KB
Dokument anzeigen: GK.STRAßENR 1 Dateigrösse: 10 KB GK.STRAßENR 1 10 KB
Dokument anzeigen: GK.STRAßENR-2 Dateigrösse: 6 KB GK.STRAßENR-2 6 KB
Dokument anzeigen: GK.STRAßENR-3 Dateigrösse: 6 KB GK.STRAßENR-3 6 KB
Dokument anzeigen: GK.STRAßENR-4 Dateigrösse: 6 KB GK.STRAßENR-4 6 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel nimmt die Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst (Anlage 2) zur Kenntnis und beschließt:

 

 

-      die 26. Satzung vom __ zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung - vom 10.12.1990 in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.

 

 

-      die 20. Satzung vom ___ zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wesel vom 17.12.1997 in der als Anlage 3 beigefügten Fassung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachdarstellung/Begründung:

 

 

1.   26. Satzung vom ______ zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Straßenreinigung - Straßenreinigungssatzung – vom 10.12.1990

 

 

Veränderungen im allgemeinen Satzungstext sind für 2018 nicht vorgesehen. Lediglich die Anlage zur Satzung (3. Abteilung) ist an die tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen bzw. zu korrigieren.

 

 

In der 3. Abteilung „Winterwartung der Fahrbahnen durch die Stadt Wesel“ wird folgende Änderung vorgenommen:

Die Hafenstraße wird von Werftstraße bis zur Haus-Nr.: 48 in die Kategorie 1 aufgenommen.

Der Bereich der Hafenstraße von Werftstraße bis Maaßenstraße verbleibt in der Kategorie 2, hier wird nur der Straßenbereich geändert.

 

Alle Veränderungen sind in der beigefügten Anlage 1 zusammengefasst.

 

 

 

 

 

 

2.    Gebührenkalkulationen für das Jahr 2018

 

 

Die Gesamtkosten Straßenreinigung steigen mit 1.288.433 € in 2018 gegenüber 1.267.459 € in 2017 um 20.974 €.

Da in 2018 nur noch ein Rücklagenbestand von 23.900 € verfügbar ist (in 2017 wurde noch mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 110.000 € kalkuliert), steigt der Gebührenbedarf von 995.406 € in 2017 auf 1.090.833 € in 2018. Die Gebühren der Straßenreinigung müssen deshalb erstmals seit 2014 wieder (um 9,6%) erhöht werden. Sie liegen dann bei:

 

 

  • Wöchentliche Reinigung 0,91 € pro Gebühreneinheit in 2018

(Vorjahr: Wöchentliche Reinigung 0,83 € pro Gebühreneinheit)

 

  • 14-tägliche Reinigung 0,68 € pro Gebühreneinheit in 2018

(Vorjahr: 14-tägliche Reinigung 0,62 € pro Gebühreneinheit)

 

 

 

 

 

 

Bei der Gebührenkalkulation Winterwartung sinken die Gesamtkosten in 2018 um 9.593 € gegenüber 2017 auf 197.464 €.

Hauptgrund ist, dass der Ansatz für Material von 35.000 € in 2017 auf 25.000 € in 2018 gesenkt wurde.

Für 2018 wird eine Rücklagenentnahme von 105.000 € eingeplant (Vorjahr: 70.000 €). Im Ergebnis sinkt der Gebührenbedarf Winterwartung von 96.551 € in 2017 auf zukünftig 54.718 € in 2018.

Dies bedeutet eine Gebührensenkung (durchschnittlich 43%) für die Winterwartung in folgender Höhe:

 

 

  • Gebühr je Veranlagungsmeter: 0,44 € für Kategorie 1 (Vorjahr 0,77 €)

                                                           0,11 € für Kategorie 2 (Vorjahr 0,19 €)

 

 

 

 

3. 20. Satzung vom ___ zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wesel vom 17.12.1997

 

Die Satzungsänderung ist in Anlage 3 abgedruckt und enthält die durch die Gebührenänderung erforderlichen Gebührensätze.