BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:ASG/1318/17  
Art:Beschlussvorlage Betriebsausschuss ASG  
Datum:08.11.2017  
Betreff:Abfallentsorgung
1. 15. Satzung vom __ zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesel vom 03.04.1997
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2018
3. 23. Satzung vom ___ zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Wesel vom 01.12.1995
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: GK.ABFALL-1 Dateigrösse: 10 KB GK.ABFALL-1 10 KB
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Dokument anzeigen: 23. Änd.GebSatz Abfall.für 2018 Dateigrösse: 130 KB 23. Änd.GebSatz Abfall.für 2018 130 KB
Dokument anzeigen: Abfallgebühren 2018 Dateigrösse: 105 KB Abfallgebühren 2018 105 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Änderungssatzung Abfallentsorgung 2018 Dateigrösse: 154 KB Anlage 2 Änderungssatzung Abfallentsorgung 2018 154 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel nimmt die Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung (Anlage 1) zur Kenntnis und beschließt:

 

 

die 15. Satzung vom __ zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesel vom 03.04.1997 in der als Anlage 2 beigefügten Fassung

 

 

die 23. Satzung vom ___ zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Wesel vom 01.12.1995 in der als Anlage 3 beigefügten Fassung.

 


Sachdarstellung/Begründung:

 

1. 15. Satzung vom _______ zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesel vom 03.04.1997

 

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein - Westfalen hat Ende Juli eine überarbeitete Fassung der Mustersatzung in Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein - Westfalen erarbeitet. Diese Mustersatzung enthält diverse Änderungen und Neufassungen, die zur Rechtssicherheit der städtischen Satzungen beitragen.

Aus diesem Grund ist es notwendig dieses Jahr erneut Änderungen an der Satzung für die Abfallentsorgung vorzunehmen und diese an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes anzupassen.

Zusätzlich wurden noch diverse redaktionelle Änderungen vorgenommen.

 

In Anlage 2 sind alle notwendigen Änderungen in einer „15. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Wesel“ - Abfallentsorgungssatzung- zusammengefasst und bilden die Grundlage für die Beschlussfassung.  In Anlage 3 befinden sich alle notwendigen Änderungen in einer „23. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Wesel“ und bilden die Grundlage für die Beschlussfassung.

 

2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2018

 

2.1 Ermittlung des Gebührenbedarfs

Die Gesamtkosten in Höhe von 9.250.179 € übersteigen die Kosten des Vorjahres um 92.508 € (1%).

 

Hierin enthalten sind die Müllverbrennungskosten in Höhe von 5.049.900 €.

Für die Kalkulation wurden dem ASG vom Kreis Wesel die wichtigsten Parameter für die Ermittlung der Gebühr für das Jahr 2018 mitgeteilt.


 

Die Verbrennungskosten setzen sich wie folgt zusammen:

 

 

Wesentliche Veränderungen auf der Kostenseite:

 

erhöhter Personalaufwand                                                            ca. 41.200 €

erhöhte Verwertungskosten                                                           ca. 31.200 €

erhöhte Abschreibungen (neue Müllfahrzeuge)                       ca. 38.000 €

 

Die Umsatzerlöse steigen um 106.059 € auf geplante 1.247.754 €.

 

Um die Gebühren 2018 stabil zu halten, schlägt die Betriebsleitung vor, 417.000 € aus der sog. Gebührenausgleichsrücklage (Verbindlichkeit aus Kostenüberdeckung) in Anspruch zu nehmen. Für die Kalkulation 2017 wurden noch 480.000 € entnommen.

 

 

Aus all diesen Faktoren ergibt sich ein um 36.749 € erhöhter Gebührenbedarf, der 2018 bei 7.569.225 € liegt (Vorjahr: 7.532.476 €).

 

2.2 Festlegung der Gebühren

 

Der genannte Gebührenbedarf aufgeteilt auf das prognostizierte, zukünftige Behältervolumen (Restmüll-, Biotonne und Laubtonne) ergibt, dass sowohl die Restmüllgebühr, als auch die Gebühr für die Biotonne und die Laubtonne für das Jahr 2018 unverändert bleiben können.

Die Betriebsleitung schlägt zum 01.01.2018 eine konstante Gebühr für den Restmüll, die Biotonne und die Laubtonne in folgender Höhe vor:

 

Restmüll

 

Gefäßvolumen

Abfuhrrhythmus

 

2018 Gebühr /a

              60 l

14-täglich

 

145,00

              60 l

wöchentlich

 

290,00

              80 l            

14-täglich

 

194,00

              80 l

wöchentlich

 

388,00

            120 l

14-täglich

 

291,00

            120 l

wöchentlich

 

582,00

            240 l 

14-täglich

 

           582,00

            240 l 

wöchentlich

 

        1.164,00

         1.100 l   

14-täglich

 

        2.670,00

         1.100 l

wöchentlich

 

        5.340,00

         5.000 l

14-täglich

 

      12.137,00

         5.000 l

wöchentlich

 

      24.274.00

       10.000 l

14-täglich

 

      24.274,00

       10.000 l

wöchentlich

 

      48.548,00

 

Biotonne

 

Gefäßvolumen

Abfuhrrhythmus

Gebühr 2018/a

         80 l

14-täglich

        40,00

       120 l

14-täglich

        80,00

       240 l

14-täglich

      120,00

 

Saisonale Laubtonne (01.10 bis 31.12)

 

         240 l

14-täglich

        20,00

 

bei dauerhaftem Verbleib auf dem Grundstück und

 

         240 l

14-täglich

        30,00

 

bei jährlicher An – und Abfahrt.

 

Die Gebühren für den Abfallsack und die Gebühren für die Nutzung des Wertstoffhofes bleiben konstant.


Neben den oben genannten Abfallbehältergebühren müssen Gebühren für einzelne Dienstleistungen (z. B. Einsatz Hausmüllwagen, Sperrmüllfahrzeug, Personaleinsatz etc.) nach Auswertungen der Kostenrechnung geringfügig angepasst werden.

Die Satzungsänderungen sind in Anlage 3 abgedruckt und enthalten die durch die Gebührenänderung erforderlichen Gebührensätze.