BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 1/1324/17  
Art:Vorlage zur Kenntnis  
Datum:10.11.2017  
Betreff:Finanzbedarf Ampelanlagen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2017
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2017 Dateigrösse: 82 KB Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2017 82 KB

Sachdarstellung/Begründung zur Kenntnis:

 

Mit Schreiben vom 07.11.2017 hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesel dargestellt, dass im letzten Haushalt 20.000€ eingestellt wurden, um ein Gutachten erstellen zu lassen, bei dem ermittelt werden soll, wie hoch der zukünftige Finanzbedarf bei der modernen Ampeltechnik im Bereich der Stadt Wesel werden soll.

 

Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Auf die sehr ausführliche Vorlage im Ausschuss für Stadtentwicklung vom 29.04.2015 wird verwiesen. In dieser Vorlage wurden Fragen zu den Ampelanlagen in Wesel, die mit Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2015 gestellt wurden, umfangreich beantwortet.

Die Modernisierung der Lichtsignalanlagen stellt ein laufendes Geschäft der Verwaltung dar. In der Vergangenheit standen im Haushalt unter dem Produkt 12.01.01 mit der Bezeichnung „Lichtsignalanlagen“ 50.000€ jährlich zur Verfügung. Dieser Ansatz wurde vor dem Hintergrund der Modernisierung von Lichtsignalanlagen und der Unterhaltung von Lichtsignalanlagen auf 70.000€ in 2017 erhöht.

Jährlich werden vor dem Hintergrund der Haushaltsmittel ein bis zwei Lichtsignalanlagen je nach Größe und Ausstattung auf LED-Technik umgerüstet. Sollten defekte Anlagen vorliegen, werden diese Anlagen in diesem Zuge ebenfalls umgerüstet. Vor dem Hintergrund der Anfangsinvestitionen und der aktuellen Strompreise ist mit einer Amortisation einer Nachrüstung nach 9 bis 10 Jahren zu rechnen. Zudem werden durch die Modernisierung der Stromverbrauch und vor allem die CO²-Emissionen deutlich gesenkt sowie ein Beitrag zum Klimaschutz in Wesel geleistet.

Die im Haushalt 2017 zusätzlich eingestellten Mittel in Höhe von 20.000€ wurden somit nicht in ein Gutachten zur Ermittlung des zukünftigen Finanzbedarfs bei der modernen Lichtsignaltechnik investiert, sondern in die Modernisierung und Unterhaltung von Lichtsignalanlagen.

Ein Beschluss zur Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung der Höhe eines zukünftigen Finanzbedarfs im Zuge der Umstellung auf eine moderne Lichtsignaltechnik liegt nicht vor. 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2017