BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 2/0336/19  
Art:Vorlage zur Kenntnis  
Datum:17.10.2019  
Betreff:Instandsetzung der Ev. Kindertagesstätte Sternstr. 4a
Anträge der SPD-Fraktion vom 09.09.2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 375 KB Vorlage 375 KB
Dokument anzeigen: 2019.09.09 Beleuchtung Sternstr. Dateigrösse: 376 KB 2019.09.09 Beleuchtung Sternstr. 376 KB
Dokument anzeigen: 2019.09.09 Fenster Sternstr. Dateigrösse: 408 KB 2019.09.09 Fenster Sternstr. 408 KB

Sachdarstellung/Begründung zur Kenntnis:

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesel hat mit Schreiben vom 12.09.2019 (s. Anl.) folgende Instandsetzungsarbeiten an der Ev. Kindertagesstätte Sternstr. 4a (Träger Kirchenkreis Wesel) beantragt:

1.    Schnellstmöglicher Austausch der Beleuchtungsanlage, da zahlreiche Lampen nicht funktionieren und die Lichtqualität den Ansprüchen an eine moderne KiTa nicht gewachsen ist (Kosten ca. 5000 €)

2.    Veranschlagung von Finanzmitteln im Haushaltsjahr 2020 für die Erneuerung der Fenster und Türen, da sie in einem desolaten Zustand sind und aufgrund der Einfachverglasung kaum Schutz vor Kälte und Wärme bieten.

 

Auf städtischen Grundstücken gibt es insgesamt 15 Kindertagesstätten (KiTas). 8 Träger zahlen eine Miete für die Immobilie. Die übrigen 7 Träger zahlen keine Miete, weil ihnen das Gebäude gehört oder sie durch den Überlassungsvertrag wirtschaftlich dem Eigentümer gleichgestellt wurden. Dafür sind sie aber für die Instandsetzung zuständig. Der Kirchenkreis Wesel gehört zu den letztgenannten Trägern.

Bei einem neu errichteten Gebäude ist dies zuerst von Vorteil, da teure Instandsetzungsarbeiten erst nach einer Reihe von Jahren anfallen. Einige Träger können jedoch aufgrund geringer Finanzmittel keine ausreichenden Rücklagen bilden. Hierdurch entsteht oftmals ein Sanierungsstau und die Stadt wird um Hilfe gebeten. Bei den Miete zahlenden KiTas kann dagegen eine planmäßige Bauunterhaltung durchgeführt werden.

Alle KiTas erhalten für die Finanzierung ihrer Arbeit Kindspauschalen nach dem Kinderbildungsgesetz. Hinzu kommt für die Miete zahlenden Träger ein Mietzuschuss. Dieser wird für jede KiTa individuell berechnet. Träger, die keine Miete bezahlen, erhalten derzeit 3.014,37 € je Gruppe und Kindergartenjahr (Betrag steigt jährlich um 1,5 %) als Erhaltungspauschale. Damit sollen in späteren Jahren die Kosten der Gebäudeerhaltung ausgeglichen werden. Der Betrag reicht in der Regel nicht aus.

Aufgrund dieser Probleme ist vor einigen Jahren schon überlegt worden, alle Verträge auf eine Mietzahlung umzustellen. Da für den Bau der KiTas in der Regel aber Fördergelder in Anspruch genommen werden, kann eine Umstellung erst nach Ablauf der Zweckbindungsfrist (15 Jahre) erfolgen. Bei der KiTa Sternstr. 4a wäre eine Umstellung erst im Jahre 2031 möglich.

Für den Haushalt 2020 wurden vom FB 5 aufgrund eines Antrags des Trägers bereits folgende Maßnahmen angemeldet:

Betonsanierung                              25.000 €

Erneuerung Fensteranlagen        12.500 €

Nun sollen zusätzlich kurzfristig Finanzmittel für den Austausch der Beleuchtung bereitgestellt werden. Aus Gründen der Verkehrssicherheit wird der Gebäudeservice die Maßnahme beauftragen.

Es ist damit zu rechnen, dass zukünftig weitere Träger, die keine Miete zahlen, entsprechende Anträge für Sanierungsmaßnahmen stellen werden

 


Finanzielle Auswirkungen

 

Produkt, Bezeichnung

 

Investition

Beiträge/Zuschüsse

Aufwand lfd. Jahr

5.000 €

Ertrag lfd. Jahr

Aufwand in den ersten fünf Jahren

Ertrag in den ersten fünf Jahren

davon Personalaufwand

über 5 Jahre

Saldo Aufwand/Ertrag

über 5 Jahre

 

 


 

Anlagen:

Anträge der SPD-Fraktion vom 09.09.2019