Sachdarstellung/Begründung:

Die Ergebnisse der Schulraumentwicklungsplanung Wesel und das Schulbauprogramm 2030+ wurden wie bekannt den Schulleitungen und der Presse am 11.10.2019 vorgestellt. Sie werden in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 14.11.2019 vorberaten und dem Rat zur Entscheidung am 10.12.2019 vorgelegt.

 

Die Schulraumentwicklungsplanung wurde u. a. durchgeführt, um die vorhandenen Räume/Gebäude und damit auch die Funktionen für die Schulen langfristig zu optimieren. Sie geht von durchgeführten Bestandsanalysen an allen Gebäuden und Schülerzahlprognosen aus, ist eine Bedarfsplanung für alle Schulen in Wesel und wird ausdrücklich als Planungsrahmen begrüßt. So ist für die nächsten 10 Jahre sichergestellt, dass die Vielzahl der jährlichen Bauunterhaltungsmaßnahmen auch perspektivisch Sinn ergibt, und diese so umgesetzt werden, dass sie langfristig Bestand haben.

 

Die Kosten für die geplanten Maßnahmen aus der Schulraumentwicklungsplanung lagen zum Stichtag der Haushaltsmeldungen im Juni 2019 noch nicht vor und wurden inzwischen nachgemeldet (s. Anlage 1). Diese grob eingeschätzten Bedarfs-planungen resultieren insbesondere aus den Flächenzuwächsen durch die höheren Schülerzahlen (s. Vorlage SuSA), und den veränderten räumlichen Strukturen. Sie decken aber nicht den kompletten Bedarf an Baumaßnahmen an den Schulen ab. Die Maßnahmen, die aus den Pflichten der Betreiberverantwortung resultieren, werden hier z. B. nicht abgebildet. Insofern ersetzt die Schulraumentwicklungs-planung nicht die Bauunterhaltungsmaßnahmen des Gebäudeservice und die unter dem nachfolgenden TOP 4 „Budget Fachbereich 2“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, sondern ergänzt und verändert diese. Folgende Einzelmaßnahmen, die bereits für 2019 geplant waren, werden nun nicht mehr in diesem Jahr durchgeführt, da sie durch das Erweiterungs- und Änderungsprogramm der Schulraumentwicklungs-planung nicht mehr erforderlich sind bzw. mit den Anbaumaßnahmen ausgeführt werden:

 

GS Feldmark	Sanierung WC-Anlage	90.000 €
GS Blumenkamp	Sanierung WC-Anlage	90.000 €
KDR Bauteil C	Sanierung WC-Anlage	80.000 €
AVG	NW-Räume Chemie	240.000 €
Gesamtschule	NW-Räume	120.000 €
		620.000 €

 

Es ist geplant, das Schulraumentwicklungsprogramm sukzessive ab 2020 umzusetzen. Insbesondere die Flächenzuwächse sind möglichst zeitnah umzusetzen, um den Flächenbedarf befriedigen zu können. Aus dem Bedarfskonzept sind nunmehr Detailpläne für jedes Objekt zu erarbeiten. Hierzu sollen schon Anfang des Jahres 2020 die Ausschreibungen für die Planungsleistungen erfolgen. Es bedarf dafür aber einer zeitnahen vorgezogenen Mittelfreigabe durch den Kämmerer, da nicht darauf gewartet werden kann, dass der Haushalt rechtskräftig wird.

 

Das Schulraumentwicklungsprogramm beinhaltet folgendes Finanzvolumen:

 

 

 

Hinzuzurechnen sind noch die Maßnahmen aus der vorgezogenen, anlassbezogenen Schulraumentwicklungsplanung für die Gesamtschulen. Hier sind bis 2025 folgende Bauvolumina umzusetzen:

 

Gesamtschule Am Lauerhaas         13.247.000 €

Ida-Noddack-Gesamtschule            13.206.000 €

Paulinum                                               1.020.000 €

                                                              27.473.000 €

 

Insgesamt beläuft sich das umzusetzende Finanzvolumen der Schulraum-entwicklungsplanung bis 2030 auf 91.855.000 €.

 

Inwieweit das Schulraumentwicklungsprogramm termingerecht abgearbeitet werden kann, hängt insbesondere von den städtischen personellen Kapazitäten und natürlich auch von den Kapazitäten der Baufirmen ab.

 

Anlagen:

Kosten der Schulraumentwicklungsplanung