| Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|---|---|
| Name: | ASG/0373/19 | ||
| Art: | Beschlussvorlage Betriebsausschuss ASG | ||
| Datum: | 29.10.2019 | ||
| Betreff: | 20. Satzung vom _____ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung vom 16.12.1998 | ||
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage ASG 349 KB | |
| 20.Satz z.Änd. Gebührens.Grün und Straße2019 206 KB | |
| Gebühren Unterhaltung 2020 440 KB |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Wesel beschließt
die 20. Satzung vom____ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung des ASG (Abfall, Straßen, Grünflächen; Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel) in der dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügten Fassung.
Sachdarstellung/Begründung:
Für die Bereiche Grünflächenunterhaltung und Straßenunterhaltung des ASG werden seit 1998 die Gebührentarife für die Abrechnung der einzelnen Fahrzeuge und Geräte der Unterhaltungsbereiche in der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Abrechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung erfasst.
Die einzelnen Tarife wurden anhand der Betriebsabrechnung
2018 / 2019 überprüft und müssen teilweise angepasst werden. Die Fahrzeuge und
Geräte werden in der Praxis ausschließlich mit Fahrer bzw. Bedienungskraft
eingesetzt. Der Vergleich der
Gebühren 2019 / 2020 ist als Anlage 2
beigefügt.