BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:ASG/0373/19  
Art:Beschlussvorlage Betriebsausschuss ASG  
Datum:29.10.2019  
Betreff:20. Satzung vom _____ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung vom 16.12.1998
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage ASG Dateigrösse: 349 KB Vorlage ASG 349 KB
Dokument anzeigen: 20.Satz z.Änd. Gebührens.Grün und Straße2019 Dateigrösse: 206 KB 20.Satz z.Änd. Gebührens.Grün und Straße2019 206 KB
Dokument anzeigen: Gebühren Unterhaltung 2020 Dateigrösse: 440 KB Gebühren Unterhaltung 2020 440 KB

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wesel beschließt

 

die 20. Satzung vom____ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung des ASG (Abfall, Straßen, Grünflächen; Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel) in der dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügten Fassung.

 


Sachdarstellung/Begründung:

Für die Bereiche Grünflächenunterhaltung und Straßenunterhaltung des ASG werden seit 1998 die Gebührentarife für die Abrechnung der einzelnen Fahrzeuge und Geräte der Unterhaltungsbereiche in der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Abrechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung erfasst.

 

Die einzelnen Tarife wurden anhand der Betriebsabrechnung 2018 / 2019 überprüft und müssen teilweise angepasst werden. Die Fahrzeuge und Geräte werden in der Praxis ausschließlich mit Fahrer bzw. Bedienungskraft eingesetzt. Der Vergleich der Gebühren 2019 / 2020 ist als Anlage 2 beigefügt.