BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:ASG/0076/20  
Art:Beschlussvorlage Betriebsausschuss ASG  
Datum:04.03.2020  
Betreff:Straßenunterhaltungsprogramm 2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage ASG Dateigrösse: 271 KB Vorlage ASG 271 KB
Dokument anzeigen: Anlage Straßenunterhaltungsmaßnahme 2020 Dateigrösse: 350 KB Anlage Straßenunterhaltungsmaßnahme 2020 350 KB

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss beschließt das Straßenunterhaltungsprogramm 2020 gemäß beigefügter Liste.

(Ein Beschlussvorschlag über die Maßnahmen der Radwegsanierungen wird in der Sitzung formuliert.)


Sachdarstellung/Begründung:

Die für das Jahr 2020 vorgesehenen Straßenunterhaltungsmaßnahmen sind in der beigefügten Liste aufgeführt (siehe Anlage).

 

Diese unterteilt sich in investive, wertsteigernde Maßnahmen und Reparaturmaßnahmen.

 

Die investiven, wertsteigernden Maßnahmen werden aus dem städtischen Haushalt finanziert, bisher aus Rückstellungen.

 

Für 2020 sind städtische Mittel in einer Größenordnung von 400.000,00 Euro erforderlich. Da, anders als in den vergangenen Jahren, die Mittelbereitstellung nicht im Zuge der Haushaltsberatungen entschieden wurde, hat die Betriebsleitung Gespräche mit dem Kämmerer geführt. Der Kämmerer hat mitgeteilt, dass im Haushaltsjahr 2020 Mittel in Höhe von 400.000 € zur Verfügung gestellt werden.

 

Die vorgeschlagenen Straßen resultieren aus der Straßenprioritätenliste, welche im Juni 2019 mit der Stadtverwaltung, FB 1, Team 12 abgestimmt und im Betriebsausschuss am 25.09.2019 beschlossen wurde.

 

Bei den Maßnahmen, die aus dem ASG-Budget finanziert werden, handelt es sich überwiegend um Rad- und Wirtschaftswege.