BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:ASG/0078/20  
Art:Vorlage z Kenntnis Betriebsausschuss ASG  
Datum:04.03.2020  
Betreff:Saubere Stadt
Antrag CDU-Fraktion vom 20.12.2019
Antrag CDU-Fraktion vom 20.02.2020
Antrag SPD-Fraktion vom 21.01.2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage ASG Dateigrösse: 254 KB Vorlage ASG 254 KB
Dokument anzeigen: Anlage Antrag CDU-Fraktion vom 20.02.2020 Dateigrösse: 405 KB Anlage Antrag CDU-Fraktion vom 20.02.2020 405 KB
Dokument anzeigen: Anlage Antrag CDU-Fraktion vom 20.12.2019 Dateigrösse: 480 KB Anlage Antrag CDU-Fraktion vom 20.12.2019 480 KB
Dokument anzeigen: Anlage Antrag SPD-Fraktion vom 21.01.2020 Dateigrösse: 330 KB Anlage Antrag SPD-Fraktion vom 21.01.2020 330 KB

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss unterstützt das Konzept für eine saubere Stadt.

Der Betriebsausschuss stimmt einer Investition in neue öffentliche Papierkörbe 2020 in Höhe von 100.000 € zu. Die Finanzierung erfolgt aus nicht mehr benötigten Mitteln für Fahrzeuginvestitionen.

 

 

Sachdarstellung/ Begründung:

 

Das Thema „Saubere Stadt“ ist in Politik und Öffentlichkeit, aber auch bei der Betriebsleitung, besonders präsent. Die Probleme sind vielfältig:

 

  • Verunreinigungen in der Fußgängerzone (verschmutztes Pflaster durch Kaugummis und Speisereste, Müll, Verunreinigung von Sitzbänken, Altpapier, Hundekot und herausgerissene Pflanzen in den Hochbeeten, Renovierungsreste)
  • Verunkrautung von Verkehrsinseln, Straßen und öffentlichen Plätzen als Folge des Verbotes von Herbiziden/Glyphosat auf öffentlichen Flächen (Hinweisschilder erschweren Reinigung und Pflege)
  • zerbeulte, kaputte, schiefstehende, wild beklebte öffentliche Papierkörbe
  • Unkraut auf Gehwegen (Anliegerreiniger)
  • Vandalismus, Müll und Hundekot auf Spielplätzen
  • achtlos weggeworfener Müll in den zentralen Parkanlagen und auf Parkplätze
  • wilde Grünschnittablagerungen in Glacisanlagen
  • wilde Müllkippen in der freien Landschaft (Beseitigungskosten bis zu 1000 €/Einzelfall)
  • Vandalismus und Verschmutzung von Verkehrsschildern und –pollern
  • Verunreinigungen im Umfeld von Großplakatständern

 

Das Thema ist nicht Wesel-spezifisch, städtische Bereiche sind stärker betroffen als ländliche. In letzter Zeit entstehen zusätzliche Probleme an verschiedenen Standorten der Stadt, letztlich als Begleiterscheinung coronabedingter Maßnahmen. Gleichwohl müssen wir unsere Anstrengungen für eine saubere Stadt und ein gepflegtes Erscheinungsbild erhöhen.

 

Die grundsätzlich gute Idee „Wesel am R(h)einsten“ zu wiederholen, geht ein bisschen ins Leere, denn die Aktionen, die in dieser Kampagne seinerzeit gestartet wurden, hat der ASG über die Jahre weitgehend fortgeführt (Wesel räumt auf, Secondhandmarkt, Patenschaften, Tannenbaumentsorgung, Versprechen, wilde Müllkippen innerhalb von zwei Tagen zu beseitigen, Öffentlichkeitsarbeit).

 

Konzept

Der folgende Abriss soll beispielhaft aufzeigen, mit welcher Mischung aus bestehenden und neuen Maßnahmen die Betriebsleitung konzeptionell das Thema

“saubere Stadt“ weiter vorantreiben will!

 

-        Reaktivierung des „R(h)einflitzers“, Hotline „wilde Müllkippen“

 

-        im größeren Umfang Austausch öffentlicher Müllbehälter

 

-        Beschaffung und verstärkter Einsatz von Heißluft- und Heißwassergeräten zur Bekämpfung von Unkraut

 

-        Rückbau der mit Epoxidharz und Split oder Beton umgestalteten Verkehrsinseln, stattdessen Bepflanzung mit Bodendeckern (dort, wo Rasen nicht angezeigt ist)

 

-        Beseitigung/Versetzen störender öffentlicher oder privater Hinweisschilder auf Verkehrsinseln und öffentlichen Grünflächen

 

-        Reinigung von FGZ, Kornmarkt, Bahnhofsvorplatz, 7-Tage/Woche (Kehrmaschine/HR montags bis freitags morgens, samstags morgens und nachmittags, zusätzlich HR montags bis freitags 10 bis 14 Uhr und 17 bis 20 Uhr, sonntags 09 bis 11 Uhr, zweimal wöchentliche Reinigung der Gehwege mit Kehrmaschine in der Innenstadt zwischen Ring und Esplanade bzw. Hansaring und Kaiserring

 

-        in Einzelfällen Rückholung gewerblicher Altpapiersammlung in der Innenstadt in ASG-Regie

 

-        tägliche (montags bis freitags) Pflege der Grünanlagen und Wartung der Brunnen in der Fußgängerzone

 

-        tägliche / wöchentliche Pflege und Reinigung aller Spielplätze

 

-        Reduzierung des Aufwuchses auf neuralgischen Spielplätzen und Stadtplätzen zur Vermeidung von nicht einsehbaren Ecken

 

-        Verdopplung der Abfallbehälter im Dorotheenpark

 

-        Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen

 

-        Intensivierung der Straßen-Grundreinigung (mit vorübergehendem Parkverbot)

 

 

 

 

task-force „Saubere Stadt“

Nach Auffassung der BL müssen wir deutlich mehr die Verursacher von Vandalismusschäden und Verunreinigungen zur Verantwortung ziehen und stärker mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen und Bußgeldverfahren operieren. Dies setzt Präsens, Ermittlungsaufwand und enge Kooperation voraus.

 

Der Betriebsleitung schwebt eine task-force „saubere Stadt“ vor, bestehend aus ASG und Stadtwacht/Ordnungsbehörde. Mit dem Ordnungsdezernenten, Herrn Schütz, wurde darüber ein Gespräch geführt – es besteht grundsätzlich Einvernehmen.

 

Ziel: Zusammenarbeit weiter verbessern, stärkere Betonung der ordnungsrechtlichen Komponente und des Verursacherprinzips, schnellere Beseitigung aktueller Probleme/Verunreinigungen.

 

Selbstverständlich ist die Betriebsleitung auch offen für Personalaufstockung.