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Name:FB 1/0140/20  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:13.05.2020  
Betreff:Planung und Umsetzung eines gesamtstädtischen Netzes von Fahrradstraßen und Fahrradrouten
- Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2020
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2020 Dateigrösse: 478 KB Anlage 1: Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2020 478 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch den Etat 2021 die Erstellung eines Konzeptes für ein gesamtstädtisches Netz von Fahrradstraßen/Fahrradzonen und Fahrradrouten. Das Konzept soll durch ein Ingenieurbüro erarbeitet werden. Mittel in Höhe von 25.000€ für die Erstellung eines Konzeptes sind im Haushalt 2021 unter dem Produkt 09.01.03 Verkehrsplanung mit der Objektbezeichnung „Fahrradstraßen/Fahrradzonen“ anzumelden.

 


Sachdarstellung/Begründung:

 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt den Antrag, ein Konzept für ein gesamtstädtisches Netz von Fahrradstraßen und Fahrradrouten zu entwickeln und dem Rat der Stadt Wesel zur Beschlussfassung vorzulegen.

In der Begründung heißt es, dass Professor Dr. Heiner Monheim in seinem Vortrag am 04.03.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Nachhaltigkeit die herausragende Bedeutung von Fahrradstraßen für die Sicherheit der Radfahrenden herausgestellt hat.

Zudem führt ein Netz aus Fahrradstraßen zu einer weiteren Verbesserung des Modal Splits zugunsten des Umweltverbundes aus Zufußgehen, Radfahren und dem ÖPNV im Nahbereich.

 

Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Fahrradstraßen stellen nach Einschätzung von zahlreichen Verkehrsexperten eine wesentliche Lösung für die Umsetzung von zukünftig geplanten kommunalen Radschnellwegen dar. Aus diesem Grund erscheint es zukunftsorientiert und sinnvoll, das gesamtstädtische Netz bereits zum aktuellen Zeitpunkt vor diesem Hintergrund zu untersuchen, um auch für zukünftig geplante regionale Radschnellwege kommunal gut funktionierende Anschlüsse und Trassen zu erhalten, die direkt verlaufen und somit sicher und zeitsparend sind.

Fahrradstraßen sind bei vielen Verkehrsteilnehmern, trotz erheblicher Aufklärung in den letzten Jahren durch die Verwaltung in zahlreichen Broschüren und Veranstaltungen, noch immer nicht ausreichend bekannt.

 

In Fahrradstraßen ist grundsätzlich nur Radverkehr erlaubt, es sei denn, die Nutzung durch andere Verkehrsmittel ist durch ein Zusatzzeichen ausdrücklich erlaubt.

Die Höchstgeschwindigkeit in Fahrradstraßen liegt bei 30 km/h.

Der Radverkehr darf weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss der Kraftfahrzeugverkehr seine Geschwindigkeit verringern bzw. an die Geschwindigkeit des Radfahrenden anpassen.

Das Nebeneinanderfahren von Radfahrenden ist ausdrücklich erlaubt.

 

Der Fachbereich Stadtentwicklung beabsichtigt ein gesamtstädtisches Netz von Fahrradstraßen/Fahrradzonen und Radrouten von einem unabhängigen Ingenieurbüro unter Berücksichtigung der aktuellen STVO in einem Konzept unter Berücksichtigung zukünftiger Planungen erstellen zu lassen. Die Kosten für die Erstellung eines solchen Konzeptes werden mit ungefähr 25.000€ veranschlagt. Haushaltsmittel müssen für diese Maßnahme für den Haushalt 2021 angemeldet werden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die Erstellung des o.g. Konzepts sind für den Haushalt 2021 25.000€ anzumelden. Die Mittel sind unter dem Produkt 09.01.03 Verkehrsplanung sowie unter der Objektbezeichnung „Fahrradstraßen/Fahrradzonen“ einzustellen.

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2020