BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:T 02/0225/20  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:30.06.2020  
Betreff:Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse
hier: Änderung der §§ 1, 1a, 2 und 38 bis 41
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 229 KB Vorlage 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Synopse Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 Synopse 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Geschäftsordnung Dateigrösse: 8 MB Anlage 2 Geschäftsordnung 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Überlassungsvertrag Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Überlassungsvertrag 1 MB

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wesel beschließt die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse vom 01.10.1998 in der dieser Vorlage als Anlage 2 beigefügten Fassung mit Wirkung zum 01.11.2020.

 


Sachdarstellung/Begründung:

Aufgrund der Einführung der Digitalen Gremienarbeit und aus der Muster-Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des StGB NRW übernommene Neuerungen ist die Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wesel zu ändern.

 

Die wesentlichen Änderungen sind:

  1. Änderung des § 1 Einberufung des Rates
  2. Aufnahme des § 1 a Digitale Gremienarbeit
  3. Änderung des § 2 Einladungsfrist
  4. Aufnahme des Abschnittes Datenschutz

 

Redaktionelle Änderungen, wie z.B. Bürgermeister/Bürgermeisterin wurden vorgenommen. Diese sind nicht explizit in der Synopse gekennzeichnet. Neben der Synopse (Anlage 1) - in der die Änderungen in rot hervorgehoben sind - und der geänderten Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wesel (Anlage 2) ist die Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Wesel und den Mandatsträgern über die Überlassung eines Tablets im Rahmen der Mandatsträgertätigkeit als Ersatz für die Zustellung der Sitzungsunterlagen in Papierform (Anlage 3) beigefügt. Die Änderungen der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse soll zum 01.11.2020 in Kraft treten.

 


Anlagen:

  1. Synopse zu §§ 1, 1 a, 2 und 38 bis 41 der Geschäftsordnung
  2. Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse vom 01.10.1998
  3. Überlassungsvertrag zwischen der Stadt Wesel und den Mandatsträgern