BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 1/0287/20  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:21.07.2020  
Betreff:Platanenallee in Büderich
- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020 Dateigrösse: 558 KB Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020 558 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Antrag der CDU- Fraktion vom 10.07.2020 Dateigrösse: 1 MB Anlage 2: Antrag der CDU- Fraktion vom 10.07.2020 1 MB

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt die Umsetzung der Beleuchtung der Platanenallee von der Schützenstraße bis zum Ende der Platanenallee in Höhe vor Hausnummer 8 Venloer Straße mit energiesparenden LED-Pollerleuchten. Haushaltsmittel für die Beleuchtungsmaßnahme stehen aktuell im Produkt 12.01.01 (Neubau von Straßen) unter dem Objekt „Straßenbeleuchtung Platanenallee“ in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Nachhaltigkeit bittet die Verwaltung Abstimmungsgespräche mit der LINEG und der Unteren Landschaftsbehörde zur Umsetzung der fußläufigen Verlängerung der Platanenallee vom Hagelkreuzweg bis zum Beginn des Gewerbegebiets zu führen. Über das Ergebnis der Gespräche ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Nachhaltigkeit in einer der nächsten Sitzungen zu berichten.

 


Sachdarstellung/Begründung:

 

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 09.07.2020 folgendes beantragt:

 

„Die Verwaltung der Stadt Wesel wird beauftragt, die Beleuchtung der Platanenallee (Weseler Straße) in Büderich zu vervollständigen und auf der gesamten Platanenallee energiesparende LED-Pollerleuchten zu installieren. Außerdem soll der Anspruch auf mögliche Fördermittel geprüft werden.

Die Beleuchtung soll die Schönheit der ganzen Platanenallee betonen und damit zusätzlich zu einem deutlich attraktiveren Stadtbild beitragen.“

 

Die CDU Fraktion hat mit Schreiben vom 10.07.2020 beantragt, dass die Platanenallee vom Hagelkreuzweg bis zum Beginn des Gewerbegebiets fußläufig verlängert werden soll. Gleichzeitig soll auch dieser Bereich mit energiesparenden LED-Pollerleuchten illuminiert werden.

 

Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

1. Antrag der SPD-Fraktion

 

Die Kosten für die Beleuchtung der Platanenallee von der Schützenstraße bis zum Ende der Platanenallee in Höhe vor Hausnummer 8 Venloer Straße betragen ca.    6.000 €. Fördermittel für die Beleuchtung in diesem Bereich sind nicht möglich. Zum einen wird der Umbau der Weseler Straße mit dem Höchstsatz in Höhe von   250.000 € durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW bereits gefördert und zum anderen würde die Höhe der Kosten für die Beleuchtung deutlich unter der Bagatellgrenze für Förderungen liegen. Außerdem gehört dieser Teilabschnitt nicht zum Dorfinnenentwicklungsbereich des Ortsteils Büderich. Auch aus diesem Grund wäre eine Förderung nicht möglich. 

Haushaltsmittel für die Beleuchtungsmaßnahme der Platanenallee von der Schützenstraße bis zum Ende der Platanenallee in Höhe vor Hausnummer 8 Venloer Straße stehen aktuell im Produkt 12.01.01 (Neubau von Straßen) unter dem Objekt „Straßenbeleuchtung Platanenallee“ in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

2. Antrag der CDU-Fraktion

 

Die Kosten für eine Umsetzung der Erweiterung der Platanenallee betragen ca. 480.000 €.

Diese Kosten beinhalten die Rodung von Gehölzen, die Erstellung (Profilangleichung) und Befestigung des Gehwegs entsprechend der fußläufigen Befestigung im Bereich der Platanenallee, die Bepflanzung mit Platanen wie im Bestand sowie die Beleuchtung mit energiesparenden LED-Pollerleuchten. 

Grundsätzlich müssen allerdings noch Abstimmungsbespräche mit der LINEG hinsichtlich des vorhandenen Grabens sowie mit der Unteren Landschaftsbehörde hinsichtlich der Rodung des bestehenden Bewuchses geführt werden. Nachdem diese Ergebnisse vorliegen, ist es möglich eine abschließende Aussage zur Umsetzung der Erweiterung der Platanenallee zu treffen.

Haushaltsmittel stehen im aktuellen Haushalt für die Umsetzung dieser Maßnahme nicht zur Verfügung und müssten aus diesem Grund für einen späteren Haushalt angemeldet werden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

1. Antrag der SPD-Fraktion

 

Haushaltsmittel für die Beleuchtungsmaßnahme stehen aktuell im Produkt 12.01.01 (Neubau von Straßen) unter dem Objekt „Straßenbeleuchtung Platanenallee“ in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

2. Antrag der CDU-Fraktion

 

Haushaltsmittel stehen im aktuellen Haushalt für die Umsetzung dieser Maßnahme nicht zur Verfügung und müssten bei Vorliegen der Voraussetzungen aus diesem Grund für einen späteren Haushalt angemeldet werden.

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020

Anlage 2: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2020