BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 1/1484/10  
Aktenzeichen:14.61.20.05.37
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.07.2010  
Betreff:37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Hagerstownstraße-Nord"
- Kenntnisnahme des Entwurfs der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
- Abwägung der Belange und Planbeschluss
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KB Vorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 27 KB Anlage 3b: Stellungnahme der Verwaltung 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6a: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) Dateigrösse: 224 KB Anlage 6a: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 224 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersichtsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1: Übersichtsplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Geltungsbereich Dateigrösse: 665 KB Anlage 2: Geltungsbereich 665 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a: Eingegangene Stellungnahmen Dateigrösse: 441 KB Anlage 3a: Eingegangene Stellungnahmen 441 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Darstellung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes Dateigrösse: 194 KB Anlage 4: Darstellung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes 194 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Darstellung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes Dateigrösse: 2 MB Anlage 5: Darstellung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6b: Begründung Teil B (Umweltbericht) Dateigrösse: 601 KB Anlage 6b: Begründung Teil B (Umweltbericht) 601 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel nimmt das Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und beschließt nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander

 

·        die vorgebrachten Belange (Bedenken, Anregungen) gemäß der Stellungnahme der Verwaltung zu behandeln,

 

·        die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und den dazugehörigen Anlagen gem. § 5 BauGB

 

Die Verwaltung wird beauftragt

 

·        das Prüfungsergebnis mitzuteilen,

 

·        für die Planänderung die Genehmigung gem. § 6 BauGB zu beantragen,

 

·        die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.

 


 

 

 

 

 

Sachdarstellung/Begründung:

 

Ziel dieser Flächennutzungsplanänderung ist die Ausdehnung der östlich der Hagerstownstraße bestehenden Gewerbegebiete und die Entwicklung eines Sondergebietes (SO) für nicht zentrenrelevante, großflächige Einzelhandelsbetriebe. Für beide Nutzungen besteht ein konkreter Flächenbedarf.

 

Der Rat der Stadt Wesel stimmte am 22.06.2010 dem Entwurf der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes zu und beauftragte die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Die Verwaltung führte die öffentliche Auslegung des Planentwurfs, nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung vom 30.06.2010, in der Zeit vom 08.07.2010 bis einschließlich 10.08.2010 durch.  Ebenso wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Planung mit Schreiben vom 23.06.2010 beteiligt und über die Durchführung der öffentlichen Auslegung benachrichtigt.

 

Die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen, sofern sie Anregungen zur Planung enthalten, sind dieser Vorlage beigeheftet. Die Stellungnahmen im Original können ebenso wie der Plan nebst Begründung und Anlagen zu dieser bei Bedarf vor und während der Sitzung im Sitzungssaal eingesehen werden.

 

Aus datenschutzrechtlichen  Gründen nur dem Inhalt nach wiedergegebene Schriftsätze oder mit Schwärzung personenbezogener Daten beigefügte Schriftsätze können im Original ebenfalls vor und während der Sitzung im Sitzungssaal eingesehen werden.

Ebenso besteht die Möglichkeit, die Schriftsätze, den Plan nebst Begründung und Anlagen zu dieser im Original im Rathaus (Erweiterung), Raum 232 bis 234, einzusehen.

 

Dieser Vorlage ist eine Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Belangen (Bedenken, Anregungen) beigefügt. Es wird gebeten, die Belange gemäß Stellungnahme der Verwaltung zu behandeln.

 

Einzelheiten zum Inhalt der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes können der Begründung nebst den dazugehörigen Anlagen entnommen werden. Zum Abschluss des Bauleitplanverfahrens wird der o. g. verfahrensleitende Beschluss erbeten.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Durch den o. g. Beschluss entstehen unmittelbar keine Kosten. Durch die zukünftige Umsetzung der Planung fallen mittelbar Kosten in der Realisierungsphase an.

 


Anlagen:

 

Die Anlagen werden nur der Vorlage zum Ausschuss für Stadtentwicklung beigefügt.

 

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Geltungsbereich

Anlage 3a: Eingegangene Stellungnahmen

Anlage 3b: Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 4: Darstellung des wirksamen Flächennutzungsplanes

Anlage 5: Darstellung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 6a: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil)

Anlage 6b: Begründung Teil B (Umweltbericht)