BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 1/1534/10  
Aktenzeichen:14.61.26.06.11
Art:Beschlussvorlage  
Datum:25.08.2010  
Betreff:Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 "Photvoltaikanlage Rohlerhof"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 22 KB Vorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersichtsplan Dateigrösse: 268 KB Anlage 1: Übersichtsplan 268 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Geltungsbereich Dateigrösse: 49 KB Anlage 2: Geltungsbereich 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 17 KB Anlage 3b: Stellungnahme der Verwaltung 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5a: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) Dateigrösse: 242 KB Anlage 5a: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 242 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a: Eingegangene Stellungnahmen Dateigrösse: 343 KB Anlage 3a: Eingegangene Stellungnahmen 343 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4a: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 Dateigrösse: 180 KB Anlage 4a: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 180 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4b: Zeichenerklärung und textl. Festsetzungen Dateigrösse: 627 KB Anlage 4b: Zeichenerklärung und textl. Festsetzungen 627 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5b: Begründung Teil B (Umweltbericht) Dateigrösse: 966 KB Anlage 5b: Begründung Teil B (Umweltbericht) 966 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5c: Begründung Teil B (Landschaftspflegerischer Fachbeitrag) Dateigrösse: 779 KB Anlage 5c: Begründung Teil B (Landschaftspflegerischer Fachbeitrag) 779 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5d: Begründung Teil B (Artenschutzgutachten) Dateigrösse: 399 KB Anlage 5d: Begründung Teil B (Artenschutzgutachten) 399 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel nimmt das Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 „Photovoltaikanlage Rohlerhof“ zur Kenntnis und beschließt nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander,

 

  • die vorgebrachten Belange (Bedenken, Anregungen) gemäß der Stellungnahme der Verwaltung zu behandeln,

 

  • den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Photovoltaikanlage Rohlerhof" als Satzung gem. §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW,

 

  • die Begründung zum Plan,

 

·        den Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern das Abwägungsergebnis mitzuteilen und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Photovoltaikanlage Rohlerhof" in Kraft zu setzen.

 


 

 

Sachdarstellung/Begründung:

 

Mit dem Aufstellungsbeschluss vom 16.03.2010 leitete der Rat der Stadt Wesel das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 „Photovoltaikanlage Rohlerhof“ ein. Ziel des Bebauungsplanes ist die Festsetzung eines Sondergebietes (SO) Photovoltaik, um die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage zu ermöglichen. Einzelheiten zur Planung können den beigefügten Planunterlagen sowie der Begründung mit den Anlagen entnommen werden.

 

Der Rat billigte in der Sitzung am 22.06.2010 den Planentwurf und beschloss die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die in der Zeit vom 08.07.2010 bis einschließlich 10.08.2010 stattfand. Soweit Anregungen vorgetragen wurden, sind sie dieser Vorlage beigeheftet; ebenso eine Stellungnahme der Verwaltung für eine gerechte Abwägung der Belange. Es wird gebeten, die Belange gemäß der Stellungnahme der Verwaltung zu behandeln.

Es besteht die Möglichkeit, die Schriftsätze im Original im Rathaus (Erweiterung), Raum 232 bis 234, einzusehen.

 

Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gehört neben dem Vorhaben- und Erschließungsplan (hier identisch mit dem Bebauungsplan) auch ein Durchführungsvertrag, der zwar nicht Satzungsbestandteil, jedoch Gegenstand der planerischen Abwägung ist. Die Abwägung der Belange muss also in Kenntnis des Vertragstextes vor dem Satzungsbeschluss vorgenommen werden. Der Vertrag wurde unterschrieben und liegt in der nicht-öffentlichen Sitzung diesem Gremium zur Beratung und Zustimmung vor. Der o. g. Beschluss ist jedoch zwingend in öffentlicher Sitzung zu fassen. Zum Abschluss des Bauleitplanverfahrens wird der oben stehende verfahrensleitende Beschluss erbeten. Die Verwaltung wird anschließend die erforderlichen Schritte zur Inkraftsetzung vornehmen.

 


 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Kosten für die gesamte Maßnahme sind vom Vorhabenträger zu übernehmen.

 


 

           

 

Anlagen:

 

Die Anlagen werden nur der Vorlage zum Ausschuss für Stadtentwicklung beigefügt.

 

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Geltungsbereich

Anlage 3a: Eingegangene Stellungnahmen

Anlage 3b: Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 4a: Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 4b: Zeichenerklärung und textl. Festsetzungen

Anlage 5a: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil)

Anlage 5b: Begründung Teil B (Umweltbericht)

Anlage 5c: Begründung Teil B (Landschaftspflegerischer Fachbeitrag)

Anlage 5d: Begründung Teil B (Artenschutzgutachten)